Sollen Bundesligisten für Polizeieinsätze bei Risikospielen bezahlen?

Heute möchte ich mich hier einer grundsätzlichen Fragestellung widmen, deren Bezug  zum HSV (und zum FC St. Pauli) jedoch auf der Hand liegt. Der Bremer Senat hat bekanntlich beschlossen, dass man zukünftig die Mehrkosten für Polizeieinsätze bei s.g. Risikospielen den jeweils austragenden Vereinen, bzw. der DFL, in Rechnung stellen wolle.

Alte Forderung üblicher Verdächtiger

Es sind inzwischen mehr als zwanzig Jahren vergangen, da wurde meines Wissens erstmalig in Deutschland die Forderung erhoben, die Profifußballvereine sollten die Einsatzkosten für die Polizei ganz oder teilweise bezahlen. Die, die dies fordern [Anm.: meist waren es politische Hinterbänkler, Finanz- oder Innenminister, oder die GdP], beriefen und berufen sich auf das Verursacherprinzip, welches hier angeblich zur Anwendung zu bringen sei.  Dennoch versickerte die Debatte bisher – aus guten Gründen! – stets folgenlos. Nun also der Vorstoß des Bremer Senats.

Die Antwort der DFL ließ nicht lange auf sich warten. Man werde entsprechende Regressforderungen des Senats im Wesentlichen an Werder Bremen weiterreichen, so war zu vernehmen. Zudem sollen wohl ab sofort und bis auf Weiteres keine Länderspiele mehr in Bremen ausgetragen werden. Zudem wird man davon ausgehen müssen, dass die DFL (und/oder Werder Bremen) einen entsprechenden Kostenbescheid des Senats unverzüglich juristisch anfechten werden. Denn aus Sicht der Kritiker ist die vorgesehene Bremer Regelung sehr wahrscheinlich verfassungswidrig.

Zuständigkeiten (im und außerhalb des Stadions)

Um in dieser Debatte zu einer eigenen Meinung zu finden,  gilt es zunächst, sich grundsätzliche Fragen bewusst zu machen.

Innerhalb des Stadions übt der gastgebende Verein das Hausrecht aus. Er kann bei Verstößen gegen die Stadionordnung, bzw. bei Verstößen gegen die AGBs beim Kartenerwerb, ein Stadionverbot aussprechen. Zur Aufrechterhaltung der Ordnung im Stadion beschäftigen die Vereine der obersten deutschen Spielklassen seit Jahrzehnten private Sicherheitsunternehmen. Deren Ordner verfügen jedoch nur über das (eingeschränkte) s.g. Jedermannsrecht gem. § 127, Abs. 1 StPO. Sie dürfen einen Stadionbesucher, den sie z.B. auf frischer Tat ertappen, vorläufig zwar festnehmen, die Feststellung der Personalien des Verdächtigten obliegt jedoch der Polizei (§ 163b StPO).

Außerhalb des Stadions, also bei An- und Abreise der Zuschauer über öffentliche Wege, ist der gastgebende Verein (oder sein Ordnungsdienst)  nicht mehr zuständig. Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung ist hier grundsätzlich allein Sache der Polizei. Und das ist gut so. Denn in unserer Gesellschaft besitzt allein der Staat das Gewaltmonopol, nicht Privatpersonen, einschlägige private Unternehmungen oder irgendein Verein. Die Länder haben eigene Gesetze zur Regelung polizeilicher Befugnisse erlassen. In Hamburg etwa regelt all dies das Gesetz zum Schutz der Sicherheit und Ordnung (SOG).

Wenn  die Polizei also außerhalb des Stadions tätig wird, dann weil allein sie dazu befugt ist. Mit anderen Worten: sie erfüllt hier einen Teil ihrer originären Arbeit. Auch dafür bezahlt der Bürger schließlich seine Steuern. Und es tut nichts zur Sache, ob der einzelne Steuerzahler z.B.  findet, dass zu viel Geld für derartige Einsätze der Polizei speziell im Zusammenhang mit dem Fußball ausgegeben wird, bzw. der Meinung ist, dass die entsprechenden Gelder besser anderweitig investiert worden wären. Zur Mittelverwendung darf man selbstverständlich in einer freiheitlichen Gesellschaft eine eigene Meinung besitzen, über die Verwendung der Steuergelder befindet bekanntlich jedoch nicht der einzelne Bürger, sondern die Politik.

Sicherheitsdienste, Infrastruktur und Fanbetreuung

Doch kehren wir zur Situation innerhalb der Stadien zurück. Wie bereits angesprochen, beschäftigen die Vereine eigene Ordnungsdienste. Mittelbar erfolgt deren Bezahlung durch entsprechende Aufschläge bei der Preisgestaltung für die Eintrittskarten. Darüberhinaus haben die Vereine in den letzten Jahrzehnten erhebliche Summen in die Infrastruktur und damit auch in die Sicherheit ihrer Zuschauer investiert. Das begann mit dem Bau der Zäune vor den Tribünen in der Hochzeit der Hools in den achtziger Jahren, setzte sich fort mit deren Rückbau nach der Tragödie im Brüsseler Heysel-Stadion und wurde fortgeführt durch den Neubau ganzer Stadien im Zuge der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland. Auch die Einführung personalisierter Eintrittskarten, für die entsprechende Lesegeräte an den Eingängen der Stadien erst installiert werden mussten, ist hier zu nennen. Darüberhinaus beschäftigen die Vereine eigene Fan-Betreuer, die im regelmäßigen Dialog mit der eigenen Klientel stehen und die Fans auch auf Auswärtsfahrten begleiten. Vermutlich wäre in dem einen oder anderen Fall ein finanziell (und inhaltlich) stärkeres Engagement der Vereine durchaus wünschenswert. Dass hier aber hoch profitable Vereine entsprechende Kosten für die Sicherheit auf dem Rücken der Steuerzahler generell einfach sozialisieren, ohne selbst nachweisbares zu leisten, dies halte ich daher mit Verlaub für eine Legende interessierter Kreise. Vergessen wird nicht zuletzt, dass die Profivereine unmittelbar erhebliche Steuern an die Kommunen abführen. Darüberhinaus profitieren die Kommunen zusätzlich  mittelbar durch den Spielbetrieb. Etwa im Bereich der Gastronomie und der Touristik. Den Mehraufwendungen bei der Polizei für s.g. Risikospiele, die nun einmal Teil eines regulären Spielplans sind, stehen diverse geldwerte Leistungen und Investitionen der Vereine gegenüber.

Mögliche Probleme und Konsequenzen der Anwendung des Verursacherprinzips.

Sport ohne Rivalität ist undenkbar. Gerade Fußballspiele beziehen einen Teil ihres Reizes aus lokalen Vergleichen, den Derbys. Dass es im Umfeld derartiger Begegnungen auch zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen kann, ist grundsätzlich nicht zu verhindern. Man muss das ggf. scharf kritisieren, man darf in der Prävention nicht nachlassen – wer wollte dies bestreiten?! Aber ein Fußball gänzlich ohne Sicherheitsrisiken ist wie die Idee einer Welt ohne jede Kriminalität – utopistisch.

Darüberhinaus ist grundsätzlich auch eine Grenze des Zumutbaren für Veranstalter zu beachten, bei deren Veranstaltungen der öffentliche Raum mitgenutzt wird. Nehmen wir bspw. an, ein Verein vereinbarte ein Freundschaftsspiel gegen eine Mannschaft aus Israel, um ein Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen. Aufgrund der derzeitigen politischen Lage müsste man dann hier wohl leider von einem Risikospiel sprechen. Sollte dieser Verein, da er doch ein Risikospiel veranstaltet, etwa die Einsatzkosten der Polizei tragen? Obwohl Deutschland Israel aus Gründen historischer Verantwortung freundschaftlich verbunden ist? Oder nehmen wir einen Verein, der sich ausdrücklich dem Kampf gegen Rassismus und Homophobie verschrieben hat und unter diesem Motto ein Spiel austrägt. Auch hier müsste man aus  der Perspektive der Sicherheitskräfte mit Störungen rechnen. Den damit dann zu erwartenden, zusätzlichen Aufwand der Polizei soll dieser Verein bezahlen? Das kann nicht gewollt sein, auch nicht von den Befürwortern der Bremer Regelung. Wenn aber das Kriterium Risiko nicht grundsätzlich greifen kann und darf, dann stellt sich die nächste Frage: Für welche Art von Risikospielen sollen die Vereine denn haften? Wer definiert eigentlich, was für den Veranstalter ggf. kostenpflichtig wird und was nicht?

Hohe Gehälter und Millionengewinne

Nun wird in dieser Debatte gerne herausgestellt, dass die deutschen Profifußballvereine erhebliche Gewinne generieren würden. Eine Kostenbeteiligung sei daher zumutbar, heißt es. Da in diesem Land der Gleichheitsgrundsatz gilt, müsste m.E. das Verursacherprinzip grundsätzlich für alle Vereine gelten. Oder soll zukünftig das Finanzamt die Frage entscheiden, ob Verein X derart profitabel ist, dass er sich an den Kosten für Einsätze der Polizei – die als Hilfsorgan der Staatsanwaltschaft außerhalb des Stadions allein hoheitlich befugt ist!-  zu beteiligen hat, Verein Y aber den entsprechend zu definierenden Grenzbetrag nicht erreicht? Auch die Profitabilität kann m.E. hier nicht als überzeugendes Kriterium dienen. Oder soll am Ende ein finanziell darbender Veranstalter besser gestellt sein als jemand, der profitabel arbeitet?

Was bei dieser Debatte ebenfalls übersehen wird: gewalttätige Ausschreitungen unter rivalisierenden Gruppen haben sich doch gerade aufgrund des repressiven Drucks des Sicherheitsapparates in den Stadien der ersten beiden Ligen zunehmend in unterklassige Ligen verlagert. Will man also einem Fußballverein, der in der dritten, vierten oder gar fünften Spielklasse ansässig ist, auch entsprechende Mehrkosten aufbürden, obwohl diese Vereine eben fern ab der Millioneneinnahmen ums Überleben kämpfen? Oder bekommen diese Vereine die polizeiliche Leistung, die, noch einmal sei es betont, zum Kernbereich ihres Zweckes Aufgabenspektrums gehört, kostenfrei?

Populismus interessierter Kreise

Es verwundert mich nicht, dass ausgerechnet der Bremer Senat jetzt diesen Vorstoß wagt. Ist das kleinste Bundesland doch notorisch klamm bei Kasse. Die zugegebenermaßen strukturellen Probleme des Landes können jedoch nicht als Begründung dafür dienen, um auf Kosten des größten ortsansässigen Profivereins vom Jahrzehnte währenden Versagen Bremer Wirtschafts- und Finanzpolitik abzulenken.

Der Fußball ist in einer sich fortschreitend partikularisierenden Gesellschaft, das war erst jüngst im kollektiven Jubel über den Weltmeistertitel für die deutsche Mannschaft erneut zu besichtigen,  eine der wenigen verbleibenden, alle gesellschaftlichen Schichten erreichenden und vereinigenden identitätsstiftenden Narrationen. Dass sich die Bremer Landespolitik ausgerechnet in diesem Bereich nun Leistungen vom „Verursacher“ erstatten lassen will, die unter Berücksichtung des Gewaltmonopols des Staates zu den Kernaufgaben eben dieses Staates zu zählen sind, ist auch nicht mit jenem Fall zu vergleichen, in dem bspw. eine Privatperson bei Nachweis von grober Fahrlässigkeit zur Kostenerstattung z.B. bei Rettungskräften verpflichtet wird. Denn z.B. bei leichtfertig verursachten Fehlalarmen oder einer Haustier-Rettung (durch die Feuerwehr) ist kein übergreifendes Interesse der Allgemeinheit erkennbar. Was die Veranstaltung von sportlichen oder kulturellen Großereignissen angeht, so wird man dies aber bejahen müssen.

Kritik an DFB, DFL und Vereinen

Mindestens nachvollziehen kann ich die Kritik [s.h. auch hier: http://www.begleitschreiben.net/warum-nicht/], dass in Sachen Engagement der Profivereine und ihrer übergeordneten Institutionen wie DFB und DFL manches mitunter den Anschein von Lippenbekenntnissen erweckt. Vieles wäre mit Recht zu kritisieren, so z.B. auch die Tatsache, dass man als normaler Stadionbesucher schneller als so mancher zu glauben bereit ist auf der Liste derjenigen landen kann, die als angeblich Gewaltbereite langanhaltende Stadionverbote erhalten. Auch das dürfte sich inzwischen herumgesprochen haben. Nur dürfte dies den Propagandisten der Bremer Regelung nicht schmecken, da es wohl eher als zusätzliches Indiz dafür zu werten wäre, dass die Vereine z.T. überschießend (und damit rechtlich ebenfalls zweifelhaft) präventiv tätig sind.

Gesellschaftliche Probleme, und dazu gehören auch Antisemitismus, Rassismus, Homophobie und Gewaltbereitschaft in und außerhalb der Stadien, lassen sich nur gemeinsam gesellschaftlich bekämpfen. Ungeachtet der Frage, ob das Engagement der (Sport-)Vereine und Verbände als ausreichend zu betrachten ist, oder weiter verstärkt werden müsste, leisten diese einen gewichtigen gesellschaftlichen Beitrag. Diese Probleme sind, ob es dem Bremer Senat nun gefällt oder nicht, weder von Einzelnen noch von (in Bremen) ausgewählten Veranstaltern zu lösen. Auch nicht mit den Mitteln von Stadionverboten, Strafrecht oder gar Finanzrecht.

Es bleibt dabei: Exakt für die Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben durch den Staat und seine Organe zahlen sowohl der einzelne Stadionbesucher als auch Unternehmungen und Vereine bereits Steuern. Der Staat darf sich weder daraus zurückziehen, noch darf er sich unter Anwendung zweifelhafter Kriterien die damit zwangsläufig verbundenen Kosten selektiv erstatten lassen.

Ich gehe davon aus, dass die vorgesehene Bremer Regelung im Fall der wohl zu erwartenden juristischen Auseinandersetzung keinen Bestand haben wird. Tatsächlich wirft sie mehr Fragen auf, als sie m.E. zu beantworten in der Lage ist.

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5 Kommentare

  1. Exakt für die Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben durch den Staat und seine Organe zahlen sowohl der einzelne Stadionbesucher als auch Unternehmungen und Vereine bereits Steuern.
    Das Steuerargument taugt nichts, weil die Abgabe von Verursachern schlecht der Allgemeinheit aufgelastet werden kann. Dass Sportvereine wichtige gesellschaftliche Funktionen erfüllen, ist natürlich unbestritten. Aber wer 30 Millionen Euro Ablöse bezahlen kann, (die der Verein im übrigen ertragsmindernd als „Abschreibung“ geltend machen kann, also auch indirekt über den Steuerzahler mitfinanziert wird), dürfte für Zahlungen bei exzessiver notwendig gewordenen Polizeieinsätzen bei 3, 4, vielleicht 5 Spielen nicht bankrott gehen.

    Das Gerede von Rauball & Co erinnert in ihrer Putzigkeit an das scheinheilige Gerede der 1960er Jahre, als man den Fußball als Nebensache und Amateursport behandelte und die Gemeinnützigkeit pflegte, die schon längst ein toter Gaul war. Die soziale Verantwortung in den Sportvereinen wird nicht durch die Profifußballvereine wahrgenommen, die häufig ausgegliedert sind und nur noch Kulisse bilden. Wenn schon Kommerzialisierung, dann bitte auf allen Ebenen.

    1. Mir ist nicht ganz klar, was deine Aussage ist.
      Keine Umlage über die gezahlten Steuern hinaus oder eben für die 4-5 gedachten, besonderen Spiele eben doch eine Beteiligung durch die Vereine? Kannst du mir das noch einmal erklären, bitte.
      Übrigens, zusätzlich zu den Kosten für den Polizeieinsatz ärgern mich auch immer die Kosten für demolierte Bahn, kaputte Fensterscheiben, geschrottete Autos usw.
      Wenn Mannschaften wie Rostock oder Dresden „antanzen“ ist das stets mit recht viel „Freude“ von Zulieferern (Bahn, Bus) und Anrainern begleitet. Zahlen da die Versicherungen eigentlich immer, oder wer zahlt ansonsten?

    2. 1. „Wer 30 Millionen….. wird bei 3, 4 5 Spielen nicht bankrott gegehen“ – der wirtschaftliche Erfolg darf m.E.in der juristischen Betrachtung weder Bonus noch Malus werden. Zudem ist es m.E. relativ unerheblich, ob jemand durch eine Maßnahme „Bankrott geht“ oder nicht. Wenn, was ich unverändert meine, die Bremer Regelung verfassungswidrig ist, dann wird dieser entscheidende Makel nicht dadurch aufgehoben, dass die Betroffenen es sich u.U. finanziell leisten könnten, oder dass es doch „nur“ um 3, 4, oder 5fachen Rechtsbruch geht.
      2. Der Kern des Problems scheint mir jedoch, dass hier ein Land zusätzliches Geld für eine originäre, hoheitliche Leistung abgreifen will. In Wahrheit geht es nicht um eine konsequente Umsetzung des Verursacherprinzips, mit der ich mich, wenn es denn generell (Gleichheitsgrundsatz!) zur Anwendung käme, anfreunden könnte. Sondern hier geht es doch erkennbar darum, dass man meint, „die“ können sich das doch leisten.
      3. was die gesellschaftlche Funktion und den Nutzen des Profifußballs angeht, so sind wir schlicht unterschiedlicher Meinung.

  2. „Gesellschaftliche Probleme, und dazu gehören auch Antisemitismus, Rassismus, Homophobie und Gewaltbereitschaft in und außerhalb der Stadien, lassen sich nur gemeinsam gesellschaftlich bekämpfen.“

    Auch wenn man sicherlich im Detail die einzelnen rechtlichen Aspekte heranziehen kann – oder sogar muß, um den Bremer „Sommerloch-Standpunkt“ zu entkräften – , scheint mir dies das zentrale Argument. Nach meinem Eindruck sind Fußballspiele – auch Hoch-Risiko-Spiele, wie das so schön heißt – nicht die Ursache für Gewalterscheinungen welcher Art auch immer, sondern nur der Kanal, die Bühne oder allenfalls noch der Auslöser. Daher bin ich überzeugt, daß sich die Gewalt anderweitig Bahn brechen, sich an und zu anderen Anlässen entzünden würde, wenn es gar keine öffentlichen Fußballspiele gäbe, weil es in der Tat ein gesellschaftliches Problem ist, das empirisch nachgewiesen in alternden Gesellschaften deutlich abnimmt. Daher ist der erneute kommunale Vorstoß in diese Richtung schlichtweg viel zu kurz gesprungen.

    Oder, einmal bewußt provokant formuliert: Die Kommunen sollten doch froh sein, so viel Gewaltpotential auf allenfalls nur 1 Termin in 2 Wochen oder gar seltener und in einem relativ überschaubaren öffentlichen Raum konzentriert vorzufinden. Wer weiß, wieviel Einsätze in welchem Radius die Polizei sonst hätte.

    Und, natürlich möchte ich jetzt nicht resignierend einem „da kann man halt nichts machen“- Standpunkt in punkto Gewalt das Wort reden. Aber um Menschen davon zu überzeugen, daß man jedwede Form von Gewalt immer auch sich selbst antut, daß dies eine höchst ignorante und archaische Form des Umgangs miteinander darstellt, bedarf es vollkommen anderer gesellschaftlicher Ansätze als der Anstrengung einer sinnlosen Kostendebatte.

  3. Die Kommunen sollten doch froh sein, so viel Gewaltpotential auf allenfalls nur 1 Termin in 2 Wochen oder gar seltener und in einem relativ überschaubaren öffentlichen Raum konzentriert vorzufinden. Wer weiß, wieviel Einsätze in welchem Radius die Polizei sonst hätte.

    Darüber denkt in diesem Land bedauerlicherweise ohnehin kaum einer nach. Betrachtet wird in aller Regel nur der eigene Kontostand. Das führt regelmäßig zu den absonderlichsten Blüten. Zum einen werden nicht verbrauchte Gelder oft zum Ende des Rechnungszeitraums auf Teufel komm raus ausgegeben – man könnte ja sonst beim nächsten Mal weniger bekommen. Zum anderen wird, ganz allgemein gesprochen, gerade im präventiven Bereich fleißig gekürzt, obwohl man gerade hier die später ungleich höheren Kosten in anderen Bereichen einsparen könnte. Aber erstens sind letztere ja noch nicht eingetreten, und zweitens betrifft deren späteres Eintreten ja dann nicht mehr den eigenen Zuständigkeitsbereich.

    Abgesehen davon: wie ich oben bereits ausführte, hat sich das Gewaltproblem zu einem großen Teil in untere Spielklassen verlagert. Konsequenterweise müsste man Vereinen wie z.B. hier in Berlin dem BFC Dynamo regelmäßig den Mehraufwand in Rechnung stellen. Spätestens hier aber ist nüschte mehr mit „bei 30 Millionen…“. In der Sache liefe es also auf eine Ungleichbehandlung hinaus.

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